Einwohner

Ein Einwohner hat einen Wohnsitz in der Gemeinde, bezieht also eine Wohnung oder ein Haus. Wenn jemand mehrere Wohnungen in verschiedenen Gemeinden innehat und selbst benutzt, kann er Einwohner aller dieser Gemeinden sein. Als Einwohner zählen auch Ausländer und Staatenlose. Zu den Einwohnern zählen nicht, Personen die sich nur vorübergehend Weiterlesen…

Fragestunde

Die Fragestunde oder Einwohnerfragestunde ist eine, von der Gemeindeordnung vorgesehene Form der Bürgerbeteiligung in der Gemeinde. Einwohner ab dem vollendeten 14. Lebensjahr dürfen Fragen stellen. Ebenso ist es möglich Bürger als Anzuhörende einzuladen. Das ermöglicht den Einwohnern sich mit Fragen, in mündlicher oder schriftlicher Form, am kommunalen Geschehen zu beteiligen. Weiterlesen…

Gebietskörperschaft

Gebietskörperschaften sind Körperschaften öffentlichen Rechts und deren Hoheitsbereich ist auf ein bestimmtes Gebiet beschränkt. Zu ihnen gehören die Gemeinden, Landkreise, Länder und die Bundesrepublik Deutschland. In der Gebietskörperschaft sind die Bewohner die Mitglieder dieser und üben in ihrem Gebiet die Gebietshoheit aus.

Hoheitsrechte

In einer Reihe von Hoheitsrechten kommt die Kommunale Selbstverantwortung für eine eigenständige Aufgabenerledigung zum Ausdruck, welche essenzielle Voraussetzungen für eine gemeindliche Aufgabenerledigung sind. Beispiele dafür sind die Finanzhoheit, Planungshoheit, die Gebietshoheit, die Organisations- und Personalhoheit, die Satzungshoheit und die Rechtssetzungshoheit.    

Jugendhilfeausschuss

Da die Kinder- und Jugendhilfe ein zentrales Anliegen der Gesellschaft ist, ist sie in einem eigenen Gesetz, dem Sozialgesetzbuch, geregelt. Im Vordergrund stehen die Förderung und Entwicklung, so wie der Schutz der Kinder und Jugendlichen. Die Aufgaben des Ausschusses werden auf kommunaler Ebene mit der Verwaltung des Jugendamtes gemeinsam wahrgenommen. Weiterlesen…

Kommunale Spitzenverbände

Die Gemeinden haben sich auf Bundes- und Landesebene zu sogenannten Spitzenverbänden zusammengeschlossen, um Einfluss auf die staatliche Willensbildung zu nehmen, Erfahrungen auszutauschen und zur gemeinsamen Koordination. Es existiert kein einheitlicher Spitzenverband für alle Kommunen, sondern auf Bundesebene gibt es drei Vereinigungen, die die verschiedenen Interessen der Kommunen widerspiegeln. der Deutsche Weiterlesen…

Kommunaler Finanzausgleich

Der kommunale Finanzausgleich dient gemäß Artikel 73 Absatz 2 der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern dazu die erforderlichen Mittel zur Verfügung zu stellen, um die Leistungsfähigkeit finanzschwacher Kommunen und Landkreise zu sichern. Die rechtlichen Bestimmungen finden sich im Finanzausgleichgesetz Mecklenburg-Vorpommern. Vertikaler Finanzausgleich Das Land stellt den Gemeinden und Landkreisen unter anderem Weiterlesen…

Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern

Die Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (Kommunalverfassung – KV M-V) regelt den Rechtsrahmen der kommunalen Ebene des Landes Mecklenburg-Vorpommern. Die Verfassung ist gegliedert in fünf Teile: Teil 1 – Gemeindeordnung Teil 2 – Landkreisordnung Teil 3 – Amtsordnung Teil 4 – Kommunale Zusammenarbeit Teil 5 – Schlussvorschriften Die gesamte Verfassung Weiterlesen…

Kommune, kommunal

Die Worte Kommune und kommunal lassen sich etymologisch aus dem Lateinischen von communis (deutsch: „allgemein, gemeinschaftlich“) herleiten. Oft wird das Wort synonym mit dem Wort Gemeinde im Sinne einer Gebietskörperschaft nach Gemeindeordnung der Kommunalverfassung M-V verwendet. Auch Städte können als Gemeindeart damit als Kommune gezählt werden. Eine Kommune ist im Weiterlesen…

Landkreis

Ein Landkreis (abgekürzt: Lk, Lkr, Lkrs oder Landkrs.) bezeichnet in Mecklenburg-Vorpommern einen Gemeindeverband und von der Rechtsform eine Gebietskörperschaft. In einigen anderen Bundesländern und im Grundgesetz wird synonym die Bezeichnung „Kreis“ angewendet. Ein Landkreis steht vom Rang über einer Gemeinde, aber unterhalb des Landes. Gleichrangig sind die sogenannten kreisfreien Städte. In Mecklenburg-Vorpommern gibt es innerhalb der Landkreise Weiterlesen…