Zuweisung

Veröffentlicht von adminmv am

Zuweisungen sind finanzielle Leistungen von Bund und Land an die Kommunen. 

Diese werden häufig im Rahmen eines Finanzausgleichs gezahlt: Kommunen erhalten Zuweisungen vom Land (kommunaler Finanzausgleich), der Bund leistet Zuweisungen an einige Länder (Länderfinanzausgleich) und einige Länder leisten Zuweisungen an andere Länder. Zusätzlich sind im Rahmen spezieller Gesetze (z. B. Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz) Zuweisungen vom Bund an die Kommunen möglich.

Die Zahlungen stehen den Kommunen entweder zur freien Verfügung und haben das Ziel, die finanzielle Ausstattung der Kommunen zu sichern, zu stärken und zu ergänzen (allgemeine Zuweisungen). Insbesondere Zuweisungen des Landes für Investitionen sowie die meisten Zuweisungen des Bundes sind jedoch zweckgebunden (Zweckzuweisungen). Im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs erfolgen Zuweisungen entweder aufgrund bestimmter Voraussetzungen (z.B. besondere finanzielle Belastungen) als Bedarfszuweisungen oder nach einem bestimmten Verteilungsschlüssel als Schlüsselzuweisungen.  

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