Rekommunalisierung
Aufgrund von Unzufriedenheit über privatisierte Produkte kann der Wunsch aufkommen, bestimmte Leistungen wieder in die öffentliche Hand zu bringen. Dies kann durch eine Wiederaufnahme der privatisierten Aufgaben erfolgen, durch eine Neugründung einer Eigengesellschaft oder durch die Erhöhung des Kapitalanteils an einer ÖPP (PPP). Ob dies zum funktionalen oder finanziellen Erfolg führt, hängt vom Einzelfall ab. Besonders bei der medizinischen Versorgung gibt es in Mecklenburg-Vorpommern einen Trend zur Rekommunalisierung durch Neugründung von medizinischen Versorgungszentren (MVZ) oder durch Rückkauf von ehemals privatisierten Krankenhäusern.
Die Chancen einer Rekommunalisierung:
- Bessere Leistungsqualität für diverse Anspruchsgruppen wie Bürger oder lokale Unternehmen
- niedrigere Abgaben und interne Kosten
- Höhere Zufriedenheit bei den Anspruchsgruppen
- Höhere Versorgungssicherheit
- Stärkung der kommunalen Zusammenarbeit
- Weniger Investitionsstau auf kommunaler Ebene
- Legale Steuerersparnisse und Kreisläufe auf kommunaler Ebene
- angemessene Gewinnerzielung
- Gewinnausschüttung an die Kommune zur Deckung des Kernhaushalts
Die Risiken:
- Verschuldung bei kommunalen Unternehmen und Kommune
- Gefahr steigender Zinsen bei hoher Investition mit Fremdkapital
- Etwaige Nachschusspflichten, Bürgschaften und Kapitalerhöhungen
- Rechtlicher Bestandsschutz ist meist nicht vorhanden
- Gefahr von zu hohem Abschreibungsbedarf
- Erhöhung von Personalaufwand in der Kommune
- Integrationskosten des Unternehmens in die Kommune
- Politische Probleme bei Vorstands- und Aufsichtsratsbesetzungen
- Fehlende Fachkenntnisse durch politische Beteiligte
- Gefahr einer zu hohen politisch gewollten Gewinnausschüttung oder Kreditaufnahme